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611.11 LSVATTLPFHV CH-TG

§ 24 Finanzhaushaltsverordnung (FHV) - Spezialfinanzierung Nummernauktion

Kreditrecht - Spezialfinanzierungen und Vorfinanzierungen
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§ 24 FHV · Spezialfinanzierung Nummernauktion

1. Die Einnahmen aus der Nummernauktion fliessen in die Spezialfinanzierung Nummernauktion gemäss § 52 Abs. 5 des Finanzhaushaltsgesetzes (FHG).

2. Die Mittel der Spezialfinanzierung werden verwendet für

1. die Aufwendungen für die Auktion

2. die Förderung der Verkehrssicherheit, insbesondere der Prävention im Strassenverkehr

3. Der Regierungsrat entscheidet über die Verwendung der Mittel.

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