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611.1 FHG CH-TG

§ 46 Finanzhaushaltsgesetz (FHG) - Zusatzkredit

Kreditrecht - Verpflichtungs- und Zusatzkredit
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§ 46 FHG · Zusatzkredit

1. Der Zusatzkredit ist die Ergänzung eines nicht ausreichenden Verpflichtungskredits.

2. Zeigt sich vor oder während der Ausführung eines Vorhabens, dass der bewilligte Verpflichtungskredit um über 10 %, jedoch um mindestens Fr. 300'000, überschritten wird, muss der Regierungsrat vor dem Eingehen neuer Verpflichtungen einen Zusatzkredit beantragen. Falls die Ausgabenbewilligung eine Preisstandsklausel enthält, muss für teuerungsbedingte Mehrkosten kein Zusatzkredit eingeholt werden. Mehrkosten aufgrund von gebundenen Ausgaben benötigen keinen Zusatzkredit.

3. Über den Zusatzkredit entscheidet der Grosse Rat.

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