§ 10 Verordnung zum Schutz und zur Pflege der Natur und der Heimat (TG NHV) - Rückforderung

1. Beiträge und Abgeltungen werden gekürzt, nicht ausbezahlt oder zurückgefordert, wenn

1. der Empfänger seine Verpflichtungen nicht erfüllt,

2. verfügte oder vereinbarte Auflagen nicht eingehalten werden oder

3. das Objekt seinem Zweck entfremdet wird.

2. Rückerstattete Beiträge und Abgeltungen des Kantons fallen in die Spezialfinanzierung.

3. Das Rückforderungsrecht verjährt zehn Jahre nach der Auszahlung. Zurückzuerstattende Beiträge und Abgeltungen sind ab Entstehung des Rückforderungsanspruchs zu verzinsen. Der Zinssatz entspricht jenem der Kantonalbank für Darlehen an öffentlich-rechtliche Körperschaften.

← § 9 TG NHV Verordnung zum Schutz und zur Pflege der Natur und der Heimat (TG NHV) - Fachstellen § 11 TG NHV →