Legislator Rechtsprechung & Gesetzgebung
DE FR IT EN
In Legislator analysieren
442.1 KulturG CH-TG

§ 10 Gesetz über die Kulturförderung und die Kulturpflege (KulturG) - Finanzierung

Kulturpflege
Originalquelle öffnen Gesamter Erlass (14 Artikel) Maschinenlesbares Markdown (.md)

§ 10 KulturG · Finanzierung

1. Der Kanton bestreitet unter Vorbehalt der Abs. 2 und Abs. 3 die Aufwendungen für die Kulturpflege aus allgemeinen Staatsmitteln.

2. In besonderen Fällen können einmalige Beiträge aus dem Lotteriefonds gewährt werden.

3. Die Finanzierung der Kantonsbibliothek erfolgt in Ergänzung zu Abs. 1 und Abs. 2 durch einen Beitrag von jährlich maximal Fr. 500'000 der Politischen Gemeinden, aus welchen mehr als 4 % der Wohnbevölkerung die Kantonsbibliothek benutzen. Der Regierungsrat legt die Berechnungselemente jeweils für drei Jahre unter Anhörung der betroffenen Politischen Gemeinden fest. Der Beitrag einer Politischen Gemeinde an die eigene Gemeindebibliothek kann angemessen berücksichtigt werden. Der Regierungsrat kann den Maximalbetrag der allgemeinen Teuerung anpassen.

← § 9 KulturG Gesetz über die Kulturförderung und die Kulturpflege (KulturG) - Grundsatz § 11 KulturG →

Fragen Sie sich, wie diese Gesetzesbestimmung auf Ihren Fall anwendbar ist?

Prüfen Sie diesen Erlass zusammen mit Rechtsprechung, Kommentaren und verwandten Gesetzesbestimmungen in Legislator AI.

Fall in Legislator öffnen →

Gerichtsentscheide zu dieser Bestimmung (1)

C-4473/2012 (Art. 10 KFG)
Cultural Association Denied Funding for Lack of "Culturally Active Laypeople" Status and Nationwide Interest
This provision allows for support of third-party museums, collections, and networks for the preservation of cultural heritage, which the court considered as an alternative avenue for support.