§ 57a Justizvollzugsverordnung (JVV) - Medizinische Massnahmen während des Freiheitsentzugs

1. Medizinische Behandlungen oder andere medizinisch indizierte Vorkehren während eines Straf- oder Massnahmenvollzugs bedürfen der Zustimmung der betroffenen Person.

2. Wenn keine andere Massnahme zur Verfügung steht, die weniger einschneidend ist, dürfen medizinische Massnahmen ohne Zustimmung oder gegen den Willen der betroffenen Person durchgeführt werden

1. im Rahmen einer strafrechtlichen Massnahme gestützt auf Art. 59-61, Art. 63 oder Art. 64 StGB, oder

2. falls eine Notfallsituation vorliegt, in der die betroffene Person bezüglich ihrer Behandlungsbedürftigkeit nicht urteilsfähig ist und ohne Behandlung das Leben oder die körperliche Integrität von sich selbst oder von Dritten ernsthaft gefährdet.

3. Ist keine Gefahr in Verzug, wird die betroffene Person über die geplante Massnahme aufgeklärt.

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