Legislator Rechtsprechung & Gesetzgebung
DE FR IT EN
In Legislator analysieren
271.11 ZSRV CH-TG

§ 95 Zivil- und Strafrechtspflegeverordnung (ZSRV) - Weisungen des Obergerichts

Ausführungs- und Schlussbestimmungen
Originalquelle öffnen Gesamter Erlass (112 Artikel) Maschinenlesbares Markdown (.md)

§ 95 ZSRV · Weisungen des Obergerichts

1. Weisungen, welche das Obergericht zur Sicherung einer einheitlichen Rechtsanwendung im Bereich der Prozessordnungen erlässt, werden auf der Webseite des Obergerichts im Internet publiziert.

← § 94 ZSRV Zivil- und Strafrechtspflegeverordnung (ZSRV) - Begriffe

Fragen Sie sich, wie diese Gesetzesbestimmung auf Ihren Fall anwendbar ist?

Prüfen Sie diesen Erlass zusammen mit Rechtsprechung, Kommentaren und verwandten Gesetzesbestimmungen in Legislator AI.

Fall in Legislator öffnen →