§ 7 Verordnung über die Schiffsmelde- und -reinigungspflicht (VSMRP), vom 18. Juni 2024

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Reinigungspflicht

1 Schiffe, welche vor der Einwasserung in einem anderen Gewässer lagen, benötigen

vor der Einwasserung eine Freigabe. Diese erhält wer

a) die Einwasserung nach § 6 gemeldet hat und

b) das Schiff nachweislich nach § 5 Abs. 1 reinigen liess.

2 Die Einwasserungsfreigabe verfällt zum Zeitpunkt der gemeldeten Umsetzung in

ein anderes Gewässer nach § 6.

3 Vorbehalten bleiben weitere Anforderungen nach der eidgenössischen, interkan-

tonalen und kantonalen Gesetzgebung.

IV. Schlussbestimmungen

Fragen Sie sich, wie diese Gesetzesbestimmung auf Ihren Fall anwendbar ist?