Art. 5 Konkordat über die nicht eidgenössisch konzessionierten Luftseilbahnen und Skilifte, vom 15. Oktober 1951
Art. 5 Konkordat über die nicht eidgenössisch konzessionierten Luftseilbahnen und Skilifte, vom 15. Oktober 1951
Voraussetzungen der Bewilligungen
Die Kantone erteilen die Bewilligung zum Bau oder zum Betrieb einer Anlage
erst dann, wenn das Projekt oder die Anlage in baulicher, technischer und finan-
zieller Hinsicht den Bestimmungen dieses Konkordates und des zugehörigen
Reglementes entspricht, wenn die vorgeschriebenen Versicherungen abgeschlos-
sen sind und wenn
a) die Anlage nicht öffentliche Interessen des Bundes, wie namentlich Interes-
sen der Landesverteidigung, der Forstpolizei, der Raumplanung und des Na-
tur- und Heimatschutzes, verletzt;
b) sie weder dem Bund gehörende oder von ihm konzessionierte Transportunter-
nehmen noch unter der Hoheit des Kantons stehende Skilifte und Luftseil-
bahnen wesentlich konkurrenziert;
c) sie einem Bedürfnis entspricht;
d) die Sicherheit ihres Betriebes gewährleistet ist;
e) die Betriebsbewilligung auf längstens 20 Jahre befristet ist.
Vor Erteilung der Bewilligungen werden die Bauprojekte und die betriebsbereiten
Anlagen im Auftrage des zuständigen Kantons von einer technischen Kontrol-
linstanz nach den Bestimmungen dieses Konkordates und des Reglementes
begutachtet.