Legislator Rechtsprechung & Gesetzgebung
781.330.1 CH-SZ

Art. 2 Vereinbarung zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und den Kantonen Schwyz, Zürich und St. Gallen einerseits und der Schweizerischen Südostbahn anderseits über die finanzielle Wiederaufrichtung dieser Unternehmung auf Grund des Bundesgesetzes vom 6. April 1939 über die Hilfeleistung an private Eisenbahn- und Schifffahrts-Unternehmungen, vom 16. Februar 1945

7 Umwelt- und Tierschutz, Jagd und Fischerei, Verkehr » 78 Verkehr » 781 Öffentlicher Verkehr
Originalquelle öffnen Gesamter Erlass (3 Artikel) Maschinenlesbares Markdown (.md)

Art. 2 Vereinbarung zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und den Kantonen Schwyz, Zürich und St. Gallen einerseits und der Schweizerischen Südostbahn anderseits über die finanzielle Wiederaufrichtung dieser Unternehmung auf Grund des Bundesgesetzes vom 6. April 1939 über die Hilfeleistung an private Eisenbahn- und Schifffahrts-Unternehmungen, vom 16. Februar 1945

Verwendung

Die Beitragsleistungen des Bundes von Fr. 1 000 000.- und die Neubeteiligung

der Kantone von Fr. 500 000.- sind wie folgt zu verwenden

Fr. 250 000.- Beitrag an die Pensionskasse zur teilweisen Deckung des

versicherungstechnischen Fehlbetrages (Art. 4 der Verein-

barung);

Fr. 1 250 000.- für technische Verbesserungen der Bahnanlagen (Art. 10

der Vereinbarung).

Fr. 1 500 000.-

← Art. 1 Vereinbarung zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und den Kantonen Schwyz, Zürich und St. Gallen einerseits und der Schweizerischen Südostbahn anderseits über die finanzielle Wiederaufrichtung dieser Unternehmung auf Grund des Bundesgesetzes vom 6. April 1939 über die Hilfeleistung an private Eisenbahn- und Schifffahrts-Unternehmungen, vom 16. Februar 1945 7 Umwelt- und Tierschutz, Jagd und Fischerei, Verkehr » 78 Verkehr » 781 Öffentlicher Verkehr Art. 3 Vereinbarung zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und den Kantonen Schwyz, Zürich und St. Gallen einerseits und der Schweizerischen Südostbahn anderseits über die finanzielle Wiederaufrichtung dieser Unternehmung auf Grund des Bundesgesetzes vom 6. April 1939 über die Hilfeleistung an private Eisenbahn- und Schifffahrts-Unternehmungen, vom 16. Februar 1945 →

Fragen Sie sich, wie diese Gesetzesbestimmung auf Ihren Fall anwendbar ist?

Prüfen Sie diesen Erlass zusammen mit Rechtsprechung, Kommentaren und verwandten Gesetzesbestimmungen in Legislator AI.

Fall in Legislator öffnen →