§ 16E Gesetz über die Denkmalpflege und Archäologie (Denkmalschutzgesetz, DSG), vom 6. Februar 2019

e) Verweigerung, Kürzung und Rückforderung von Beiträgen

1 Erfüllt der Eigentümer die ihm obliegenden Pflichten nicht oder beeinträchtigt

er das Schutzobjekt, kann der Kantonsbeitrag verweigert oder gekürzt werden.

2 Kantonsbeiträge können ganz oder teilweise zurückgefordert werden, wenn

a) der Beitrag zu Unrecht bezogen wurde;

b) Auflagen oder Bedingungen nicht oder nicht vollständig erfüllt werden;

c) der erhebliche Wert des Schutzobjektes innert 20 Jahren nach Eintritt der

Rechtskraft der Beitragszusicherung durch den Eigentümer wesentlich beein-

trächtigt wird.

3 Die zusichernde Stelle entscheidet über die Verweigerung, Kürzung oder Rück-

forderung von Beiträgen auf Antrag der kantonalen Fachstelle.

VI. Rechtsschutz, Strafbestimmung

← § 16D Gesetz über die Denkmalpflege und Archäologie (Denkmalschutzgesetz, DSG), vom 6. Februar 2019 7 Umwelt- und Tierschutz, Jagd und Fischerei, Verkehr » 72 Natur-, Landschafts- und Heimatschutz § 17 Gesetz über die Denkmalpflege und Archäologie (Denkmalschutzgesetz, DSG), vom 6. Februar 2019 →