§ 45 Vollzugsverordnung zum Einführungsgesetz zum Umweltschutzgesetz (VVzUSG), vom 3. Juli 2001

1. Massgebliches Verfahren

1 Das massgebliche Verfahren wird im Anhang bestimmt. Vorbehalten bleiben die

Absätze 2 und 3 dieser Bestimmung.

2 Wird für die Errichtung oder Änderung einer Anlage ein kantonaler Nutzungs-

plan, eine projektbezogene Einzonung oder ein Gestaltungsplan erlassen, so gilt

das entsprechende Erlassverfahren als massgebliches Verfahren, soweit es eine

umfassende Überprüfung ermöglicht. Davon ausgenommen ist das Planungsver-

fahren für öffentliche Strassen gemäss dem Strassengesetz.

3 Ist für die Errichtung oder Änderung einer Anlage ausserhalb der Bauzone eine

Raumplanungsbewilligung nach § 76 des Planungs- und Baugesetzes erforder-

lich, so gilt diese, an Stelle der Baubewilligung, als massgebliches Verfahren.

Ausgenommen sind Anlagen, für die der Anhang das Konzessionsverfahren als

massgebliches Verfahren bestimmt.

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