Art. 4 Interkantonale Vereinbarung über die hochspezialisierte Medizin (IVHSM), vom 14. März 2008

Zusammensetzung, Wahl und Aufgaben des HSM-Fachorgans

1 Das HSM-Fachorgan besteht aus höchstens 15 unabhängigen Experten, bei

deren Bestellung mehrere geeignete Bewerber aus dem Ausland zu berücksichti-

gen sind. Das Beschlussorgan bestimmt die Anforderungen an die Experten und

legt das Auswahlverfahren fest. Die Mitglieder legen ihre Interessen in einem

Interessenbindungsregister offen.

2 Die Wahl der Experten einschliesslich des Präsidiums erfolgt ad personam

durch das HSM-Beschlussorgan für eine Dauer von zwei Jahren. Eine Wieder-

wahl ist möglich.

3 Das HSM-Fachorgan hat folgende Aufgaben

1. es beobachtet neue Entwicklungen;

2. es stellt und überprüft Anträge auf Aufnahme und Streichung aus dem HSM-

Bereich;

3. es legt die Voraussetzungen fest, welche zur Ausführung einer Dienstleistung

bzw. eines Dienstleistungsbereiches erfüllt werden müssen bezüglich Fall-

zahl, personellen und strukturellen Ressourcen und an unterstützenden Dis-

ziplinen;

4. es bereitet die Entscheidungen des Beschlussorgans vor; dazu gehören ins-

besondere die Vorbereitungsarbeiten der Zuteilung gemäss den oben be-

schriebenen Voraussetzungen sowie die Prüfung der Lösungsvorschläge;

5. es stellt dem Beschlussorgan die entsprechenden Anträge und begründet

diese fachbezogen und wissenschaftlich;

6. es erstattet dem Beschlussorgan jährlich Bericht über den Stand seiner

Arbeiten.

4 Das HSM-Fachorgan berücksichtigt bei der Erfüllung seiner in Abs. 3 genann-

ten Aufgaben folgende Kriterien

1. Für die Aufnahme in die Liste der HSM-Bereiche

a) Wirksamkeit;

b) Nutzen;

c) Technologisch-ökonomische Lebensdauer;

d) Kosten der Leistung.

2. Für den Zuteilungsentscheid

a) Qualität;

b) Verfügbarkeit hoch qualifizierten Personals und Teambildung;

c) Verfügbarkeit der unterstützenden Disziplinen;

d) Wirtschaftlichkeit;

e) Weiterentwicklungspotenzial.

3. Für den Entscheid über die Aufnahme in die Liste der HSM-Bereiche und

die Zuteilung

a) Relevanz des Bezugs zu Forschung und Lehre;

b) Internationale Konkurrenzfähigkeit.

5 Die Experten streben eine einvernehmliche Entscheidfindung an. Kann diese

nicht erreicht werden, werden Beschlüsse mit dem einfachen Mehr der anwe-

senden Mitglieder gefasst, wobei mindestens zwei Drittel der Mitglieder anwe-

send sein müssen. Das Beschlussorgan erlässt die Ausstandsregeln.

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