§ 47 Gesundheitsverordnung (GesV), vom 19. August 2025

Erlöschen

1 Die Zulassung erlischt

a) wenn die Zulassung innert zwölf Monaten seit Erteilung nicht genutzt wird;

b) im Todesfall;

c) mit Entzug der Zulassung, Berufsausübungs- oder Betriebsbewilligung;

d) bei Liquidation des Betriebes;

e) mit dem schriftlichen Verzicht.

2 Die Zulassung erlischt zudem, wenn während sechs Monaten ununterbrochen

keine Leistungen zulasten der obligatorischen Krankenpflegeversicherung er-

bracht werden. Das Amt für Gesundheit und Soziales kann in begründeten Einzel-

fällen über Ausnahmen bis höchstens zwölf Monate entscheiden.

VI. Schlussbestimmungen

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