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571.110 GESG CH-SZ

§ 31B Gesundheitsgesetz (GesG), vom 16. Oktober 2002

5 Verteidigung, Bevölkerungsschutz, Sicherheit und Gesundheit » 57 Gesundheit » 571 Grundlagen und Organisation des Gesundheitswesens
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§ 31B Gesundheitsgesetz (GesG), vom 16. Oktober 2002

b) Höhe

1 Die Höhe der Ersatzabgabe beträgt maximal Fr. 8000.-- pro Jahr.

2 Der Regierungsrat kann auf Antrag der für den Notfalldienst zuständigen Orga-

nisation oder nach deren Anhörung von Amtes wegen die Höhe der Ersatzabgabe

a) nach dem Kostendeckungsprinzip herabsetzen, vorbehältlich der Bildung von

angemessenen Reserven;

b) bei drohender Unterdeckung bis auf den Maximalbetrag anheben.

3 Auf Gesuch der abgabepflichtigen Person kann die für den Notfalldienst zustän-

dige Organisation die Ersatzabgabe rückwirkend verhältnismässig reduzieren, so-

fern sie aus allen medizinalberuflichen Tätigkeiten im Kanton Schwyz ein AHV-

pflichtiges Einkommen von weniger als Fr. 100 000.-- pro Jahr erzielt. Die

Ersatzabgabe beträgt jedoch mindestens Fr. 1000.--. Die Einzelheiten regelt das

Notfalldienstreglement.

4. Abgabe von Arzneimitteln

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