§ 22 Kantonales Gesetz über Velowege (KVWG), vom 25. Oktober 2023

Aufhebung und Ersatz von Velowegen

1 Über die Aufhebung und den Ersatz von Velowegen entscheidet unter Berück-

sichtigung der Verhältnismässigkeit die für den Erlass des jeweiligen Velowegnetz-

planes zuständige Behörde.

2 Müssen Velowege oder Teile davon aufgehoben und ersetzt werden, hat grund-

sätzlich der Verursacher die Kosten zu tragen.

3 Erfolgt die Aufhebung und der Ersatz wegen höherer Gewalt, richtet sich die

Zuständigkeit nach den §§ 10 f. und die Kostentragung nach den §§ 15 f.

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