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§ 16 Gesetz über die Landumlegung und die Grenzbereinigung, vom 30. November 1989

4 Planungs- und Baurecht, Strassen, Wege, Gewässer » 40 Planungs- und Baurecht
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§ 16 Gesetz über die Landumlegung und die Grenzbereinigung, vom 30. November 1989

1. Vorbereitung der Umlegung

Grundlagen

1 Nach Rechtskraft von Gründung, Statuten und Umlegungsgebiet hat der Vor-

stand

a) die in die Umlegung einbezogenen Grundstücke und Grundstücksteile, ihre

Eigentümer und Flächen in ein Verzeichnis aufzunehmen oder, wenn ein

solches bereits besteht, dieses zu bereinigen;

b) ein Verzeichnis über die im Grundbuch eingetragenen Dienstbarkeiten,

Grundlasten, Vormerkungen und Anmerkungen des Umlegungsgebietes an-

zulegen;

c) allenfalls die Schätzung des massgebenden Wertes der einbezogenen

Grundstücke und Grundstücksteile durch die Schätzungskommission zu ver-

anlassen;

d) ein Projekt für Anlagen ausarbeiten zu lassen, die gemeinsamen Bedürfnis-

sen des Umlegungsgebietes dienen (Erschliessungseinrichtungen, gemein-

same Abstell- und Spielplätze, Freiflächen usw.);

e) die für Gemeinschaftsanlagen und für öffentliche Erschliessungsanlagen,

die nicht nur dem Umlegungsperimeter dienen, benötigten Flächen zu er-

mitteln.

2 Der Vorstand legt diese Grundlagen unter Bekanntgabe an die Betroffenen

während 20 Tagen auf der Gemeindekanzlei zur Einsicht auf.

3 Während der Auflagefrist kann gegen die Grundlagen nach Massgabe des

Verwaltungsrechtspflegegesetzes Einsprache an den Vorstand erhoben werden.

4 Der Vorstand entscheidet über die Einsprachen; für die Behandlung von Ein-

sprachen gegen die Schätzung des massgebenden Wertes der einbezogenen

Grundstücke zieht er die Schätzungskommission bei.

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