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§ 47 Planungs- und Baugesetz (PBG), vom 14. Mai 1987

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§ 47 Planungs- und Baugesetz (PBG), vom 14. Mai 1987

d) Vorzeitige Erstellung von Verkehrsanlagen

1 Die Gemeinde hat eine Verkehrsanlage vor dem im Ausbauprogramm festgesetz-

ten Zeitpunkt zu erstellen, wenn die bauwilligen Grundeigentümer die auf sie

entfallenden Beiträge entrichten und die restlichen Kosten vorschiessen. Das Ver-

fahren nach § 45 ist auch im Falle der vorzeitigen Erstellung durchzuführen.

2 Werden vor der Rückerstattung des Vorschusses weitere Grundstücke überbaut,

hat deren Eigentümer der Gemeinde bei der Bewilligungserteilung den auf ihn

entfallenden Beitrag und den seinem Beitragstreffnis entsprechenden Anteil des

Kostenvorschusses zu bezahlen. Die Gemeinde richtet den Anteil des Kostenvor-

schusses jenen Grundeigentümern aus, welche die Anlagen vorfinanziert haben.

3 Die Gemeinde hat den Grundeigentümern die geleisteten Vorschüsse im Zeit-

punkt, zu dem die Verkehrsanlage gemäss Ausbauprogramm hätte erstellt werden

müssen, längstens aber nach fünfzehn Jahren zurückzuerstatten.

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