§ 10 Planungs- und Baugesetz (PBG), vom 14. Mai 1987

2. Kantonale Nutzungspläne

a) Arten

1 Das vom Regierungsrat bezeichnete Departement ist befugt, Nutzungspläne mit

den zugehörigen Vorschriften zu erlassen für

a) schutzwürdige Gebiete und Objekte von mindestens regionaler Bedeutung;

b) öffentliche Bauten und Anlagen, die zur Erfüllung wichtiger kantonaler oder

regionaler Aufgaben erforderlich sind, ausgenommen Hauptstrassen;

c) Materialabbau und Deponien, sofern die Standorte in der Deponieplanung und

im kantonalen Richtplan festgesetzt sind.

2 Mit Zustimmung der Gemeinderäte der betroffenen Gemeinden können Nut-

zungspläne erlassen werden für

a) regionale Entwicklungsschwerpunkte und die Umnutzung von grösseren Area-

len, deren bisherige Nutzung aufgegeben wird;

b) Gebiete, die sich im kantonalen Interesse zur Ansiedlung von Unternehmen

oder Institutionen eignen.

Die davon betroffenen Grundeigentümer sind in geeigneter Weise in das Verfahren

einzubeziehen.

3 Kantonale Nutzungspläne gehen Nutzungsplänen der Gemeinde vor.

4 Bei erheblicher Veränderung der Verhältnisse, spätestens nach fünfzehn Jahren,

sind kantonale Nutzungspläne zu überprüfen und nötigenfalls anzupassen.

← § 9 Planungs- und Baugesetz (PBG), vom 14. Mai 1987 4 Planungs- und Baurecht, Strassen, Wege, Gewässer » 40 Planungs- und Baurecht § 11 Planungs- und Baugesetz (PBG), vom 14. Mai 1987 →