§ 1 Kinderbetreuungsgesetz (KiBeG), vom 27. April 2022

Zweck und Gegenstand

1 Dieses Gesetz bezweckt im Rahmen der familienergänzenden Kinderbetreuung

a) die Vereinbarkeit von Familie und Erwerbstätigkeit oder Ausbildung zu erleich-

tern;

b) die Integration und Chancengerechtigkeit für die Kinder zu verbessern;

c) die Kinder in ihrer Entwicklung zu fördern.

2 Das Gesetz regelt

a) die Bewilligungs- und Meldepflicht von Betreuungseinrichtungen der fami-

lienergänzenden Kinderbetreuung sowie deren Aufsicht;

b) die Gewährung von Beiträgen für die familienergänzende Kinderbetreuung.

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