§ 7A Vollzugsverordnung zum Gesetz über Ergänzungsleistung zur Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenversicherung, vom 11. Dezember 2007
§ 7A Vollzugsverordnung zum Gesetz über Ergänzungsleistung zur Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenversicherung, vom 11. Dezember 2007
Tagestaxe bei Aufenthalt in einem Alters- und Pflegeheim
1 Die anrechenbare Tagestaxe bei pflegebedürftigen Personen setzt sich aus der
Pensionstaxe und der Kostenbeteiligung der versicherten Person an den Pflege-
kosten zusammen.
2 Die Pensionstaxe beträgt höchstens 345 Prozent des auf den Tag umgerechne-
ten Betrages für den allgemeinen Lebensbedarf für Alleinstehende. Als Pensi-
onstaxe werden Aufwendungen für Unterkunft (Logis), Verpflegung und Betreu-
ung gemäss Taxordnung der Heiminstitution anerkannt. Zuschläge für Einzel-
zimmer oder für nicht Gemeinde- bzw. Kantonseinwohner werden berücksich-
tigt.
3 Bei der Kostenbeteiligung der versicherten Person an den Pflegekosten werden
maximal 20 Prozent des höchsten, vom Bundesrat festgesetzten Pflegebeitrages
anerkannt. Die Finanzierung der Pflegerestkosten richtet sich nach der Pflegefi-
nanzierungsverordnung vom 3. November 2010.
III. Krankheits- und Behinderungskosten
1. Allgemeine Bestimmungen