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234.110 VRP CH-SZ

§ 34 Verwaltungsrechtspflegegesetz (VRP), vom 6. Juni 1974

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§ 34 Verwaltungsrechtspflegegesetz (VRP), vom 6. Juni 1974

8. Widerruf

1 Verfügungen können auf Gesuch einer Partei oder von Amtes wegen von der er-

lassenden Behörde oder der Aufsichtsbehörde ausserhalb eines Revisionsverfah-

rens abgeändert oder aufgehoben werden, wenn sich die Verhältnisse geändert

haben oder erhebliche öffentliche Interessen es erfordern und dabei der Grund-

satz von Treu und Glauben nicht verletzt wird.

2 Die Behörde ist nicht verpflichtet, auf das Wiedererwägungsgesuch einzutreten.

3 Entsteht dem aus einer Verfügung Berechtigten wegen des Widerrufs ein Scha-

den, so hat er Anspruch auf eine Entschädigung, wenn er in Hinsicht auf die

Verfügung gutgläubig Aufwendungen vorgenommen und den Widerruf nicht ver-

ursacht hat. Für die Verjährung des Entschädigungsanspruches gilt das Gesetz

über die Haftung des Gemeinwesens und die Verantwortlichkeit seiner Funktio-

näre.

IIa. Realakte

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Gerichtsentscheide zu dieser Bestimmung (1)

III 2021 136 · sz (§ 34 Abs. 1 VRP)
Property Owner v. Municipality: Demolition of Non-Essential Residential Unit in Industrial Zone
Cited implicitly as the court confirms the lower court's finding that the prerequisites for re-examination (§ 34 VRP) were not met, justifying the dismissal of the appeal against the non-entry into proceedings.