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§ 106 Justizgesetz (JG), vom 18. November 2009

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§ 106 Justizgesetz (JG), vom 18. November 2009

Schutz gefährdeter Personen

1 Bei dringendem Verdacht auf Straftaten, insbesondere gegen Leib und Leben

oder die sexuelle Integrität, informiert die Staatsanwaltschaft die gefährdeten

oder in Schulen, Heimen, Spitälern oder Freizeitorganisationen verantwortlichen

Personen, wenn dies zum Schutz der gefährdeten Personen erforderlich erscheint.

2 Die Information muss die Unschuldsvermutung und so weit möglich die Persön-

lichkeitsrechte der Betroffenen wahren.

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