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§ 3 Ausführungsbestimmungen betreffend die Aufsicht über die Stiftungen, vom 16. September 2005

2 Zivilrecht, Strafrecht, Rechtspflege » 21 Zivilrecht » 211 Personen- und Familienrecht
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§ 3 Ausführungsbestimmungen betreffend die Aufsicht über die Stiftungen, vom 16. September 2005

Aufsichtsübernahme

1 Bei der Eintragung einer Stiftung sorgt das jeweilige kantonale Handelsregister-

amt dafür, dass jede Stiftung – mit Ausnahme der Familienstiftungen und der

kirchlichen Stiftungen – der Aufsicht desjenigen Gemeinwesens unterstellt wird,

dem sie nach ihrer Bestimmung angehört.

2 Das Handelsregisteramt macht der von ihm als zuständig erachteten Aufsichts-

behörde von der Errichtung der Stiftung unter Zustellung eines Handelsregister-

auszuges sowie eines Doppels oder einer beglaubigten Abschrift der Stiftungsur-

kunde und allfälliger Reglemente Mitteilung. Nach Vorliegen der Verfügung der

Aufsichtsbehörde betreffend die Übernahme der Stiftungsaufsicht wird die Auf-

sichtsbehörde im Handelsregister eingetragen.

3 Erachtet sich die ZBSA für unzuständig, überweist sie die Unterlagen an die

ihrer Ansicht nach zuständige Aufsichtsbehörde.

II. Aufgaben der Aufsichtsbehörde

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