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§ 3 Ausführungsbestimmungen über die berufliche Vorsorge, vom 16. September 2005

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§ 3 Ausführungsbestimmungen über die berufliche Vorsorge, vom 16. September 2005

Aufgaben im Allgemeinen

1 Der Aufsichtsbehörde obliegen die ihr durch Bundesrecht übertragenen Aufga-

ben. Sie führt für die Konkordatskantone die kantonalen Register für die berufli-

che Vorsorge.

2 Beim Vollzug der Gesetzgebung über die berufliche Alters-, Hinterlassenen- und

Invalidenvorsorge ist sie für alle Massnahmen und Entscheide zuständig, die nicht

ausdrücklich einer anderen Instanz zugewiesen werden.

3 Die Aufsichtsbehörde kann die zur Erfüllung ihrer Aufgaben erforderlichen Wei-

sungen und Richtlinien erlassen.

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