Legislator Rechtsprechung & Gesetzgebung
144.111 FHV CH-SZ

§ 17 Verordnung über den kantonalen Finanzhaushalt (FHV), vom 9. Dezember 2015

1 Grundlagen und Organisation, öffentliche Abgaben » 14 Behörden und Verwaltung » 144 Finanzhaushalt und Finanzkontrolle des Kantons
Originalquelle öffnen Gesamter Erlass (62 Artikel) Maschinenlesbares Markdown (.md)

§ 17 Verordnung über den kantonalen Finanzhaushalt (FHV), vom 9. Dezember 2015

4. Unerlässliche Ausgaben

Unerlässliche Ausgaben im Sinne von § 17 Abs. 2 FHG sind insbesondere

a) Personalausgaben für die bestehenden Anstellungen und für die Wiederbeset-

zung vakanter Stellen;

b) Ausgaben, für die aufgrund von § 19 FHG eine Kreditüberschreitung bewilligt

werden könnte;

c) weitere Ausgaben, ohne deren Tätigung gegen den Grundsatz der wirtschaft-

lichen Haushaltführung oder den Grundsatz von Treu und Glauben verstossen

würde.

← § 16 Verordnung über den kantonalen Finanzhaushalt (FHV), vom 9. Dezember 2015 1 Grundlagen und Organisation, öffentliche Abgaben » 14 Behörden und Verwaltung » 144 Finanzhaushalt und Finanzkontrolle des Kantons § 18 Verordnung über den kantonalen Finanzhaushalt (FHV), vom 9. Dezember 2015 →

Fragen Sie sich, wie diese Gesetzesbestimmung auf Ihren Fall anwendbar ist?

Prüfen Sie diesen Erlass zusammen mit Rechtsprechung, Kommentaren und verwandten Gesetzesbestimmungen in Legislator AI.

Fall in Legislator öffnen →