§ 22 Verordnung über die Informationstechnologie (IT-Verordnung, ITV), vom 1. September 2015

Missbrauch

1 Missbräuchlich ist jede Verwendung der Informatikmittel, die gegen diese Ver-

ordnung oder geltendes Recht verstösst.

2 Als missbräuchlich gilt insbesondere

a) die Einrichtung, der Anschluss oder die Installation nicht genehmigter Infor-

matikmittel;

b) die Manipulation von Informatikmitteln des Kantons;

c) Vorkehrungen zur Störung des Betriebs der Informatikmittel;

d) die Erstellung, Speicherung, Ausführung und Verbreitung von Fernsteue-

rungs-, Spionage- und Virenprogrammen;

e) der Versand von Informationen in Form von E-Mails oder in anderen Formaten

in Täuschungs- oder Belästigungsabsicht und privater Massenversendungen;

f) die unbefugte Weitergabe und Bearbeitung von Informationen mit beleidigen-

dem, diskriminierendem, rassistischem, pornografischem oder sonstigem he-

rabsetzendem Inhalt;

g) das widerrechtliche Kopieren von Informationen oder Software jeglicher Art.

VI. Schutz- und Kontrollmassnahmen

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