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KV
CH-SZ
§ 30 Verfassung des Kantons Schwyz (KV), vom 24. November 2010
1 Grundlagen und Organisation, öffentliche Abgaben » 10 Kantonsverfassung, Wappen
§ 30 Verfassung des Kantons Schwyz (KV), vom 24. November 2010
Zustandekommen und Gültigkeit
1 Der Regierungsrat stellt fest, ob eine Initiative zustande gekommen ist.
2 Der Kantonsrat prüft die Gültigkeit einer Initiative.
3 Eine Initiative ist gültig, wenn sie
a) die Einheit der Form und der Materie wahrt;
b) nicht gegen übergeordnetes Recht verstösst;
c) nicht offensichtlich undurchführbar ist.