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931.12 WaVSO CH-SO

§ 50bis Waldverordnung (WaVSO) - Abstufung der Finanzhilfen an die Einheitsgemeinden nach der wirtschaftlichen Leistungsfähigkeit und Beitragshöhe (§§ 25 und 26 Abs. 1 WaG SO)

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§ 50bis WaVSO · Abstufung der Finanzhilfen an die Einheitsgemeinden nach der wirtschaftlichen Leistungsfähigkeit und Beitragshöhe (§§ 25 und 26 Abs. 1 WaG SO)

1. Die wirtschaftliche Leistungsfähigkeit bemisst sich bei Finanzhilfen an Einheitsgemeinden nach dem Gemeindesteuerfuss. Es ist jeweils der Gemeindesteuerfuss für natürliche Personen des Vorjahres massgebend.

2. Der maximale Beitrag wird ausgerichtet, wenn die Einheitsgemeinde einen Gemeindesteuerfuss von 150 Prozent oder mehr aufweist.

3. Ein minimaler oder kein Beitrag wird ausgerichtet, wenn der Gemeindesteuerfuss 100 Prozent oder weniger beträgt.

4. Liegt der Gemeindesteuerfuss zwischen den maximalen und dem minimalen Prozentsatz nach den Absätzen 2 und 3, so wird der Beitrag linear abgestuft.

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