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926.711 TSSV CH-SO

§ 43 Tierseuchen- und Tierschutz-Verordnung (TSSV) - Küchen- und Speiseabfälle

Tierseuchen - Verkehr mit Tieren, tierischen Stoffen, Samen und Embryonen - Tierische Stoffe
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§ 43 TSSV · Küchen- und Speiseabfälle

1. Wer Küchen- und Speiseabfälle als Tierfutter sammelt, als Futter verwertet oder gekochte Abfälle als Tierfutter abgibt, bedarf einer Bewilligung des Kantonstierarztes oder der Kantonstierärztin.

2. Die Pläne für den Neu- oder Ausbau einer Anlage sind vom Veterinärdienst genehmigen zu lassen.

3. Betreiber von Gaststätten und kollektiven Haushaltungen, die Küchen- und Speiseabfälle zur Verfütterung an Tiere abgeben, müssen sich vergewissern, dass der Abnehmer im Besitze einer kantonalen Bewilligung ist.

4. Der Veterinärdienst kontrolliert halbjährlich die Betriebe, die Abfälle behandeln.

5. Die kantonale Lebensmittelkontrolle überwacht die Gaststätten und kollektiven Haushaltungen hinsichtlich der Entsorgung von Küchen- und Speiseabfällen als Tierfutter.

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