926.711
TSSV
CH-SO
§ 36 Tierseuchen- und Tierschutz-Verordnung (TSSV) - Anlagen für Notschlachtungen: a) Bewilligung, Trägerschaft
Tierseuchen - Verkehr mit Tieren, tierischen Stoffen, Samen und Embryonen - Tiere
§ 36 TSSV · Anlagen für Notschlachtungen: a) Bewilligung, Trägerschaft
1. In jeder durch das Departement bezeichneten Region wird mindestens eine Anlage für Notschlachtungen betrieben.
2. Der Kantonstierarzt oder die Kantonstierärztin erteilt die Betriebsbewilligung.
3. Träger der regionalen Anlagen sind Benützerorganisationen der betreffenden Region.
4. Der Regierungsrat kann bestimmen, dass Schlachtungen von kranken Tieren in den von ihm bezeichneten Schlachtanlagen (Notschlachtanlagen) durchgeführt werden (Art. 12 Abs. 3 der Verordnung über das Schlachten und die Fleischkontrolle (VSFK) vom 23. November 2005).