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921.12 ALV CH-SO

§ 11 Allgemeine Landwirtschaftsverordnung (ALV) - c) Feststellung, Bewilligung

Bäuerliches Bodenrecht - Verfahren und Rechtsschutz - Öffentlich-rechtliche Beschränkungen des Verkehrs mit landwirtschaftlichen Gewerben und Grundstücken
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§ 11 ALV · c) Feststellung, Bewilligung

1. Das Departement stellt auf ein entsprechend dokumentiertes Gesuch hin fest, ob eine Nichtunterstellung bewilligt werden kann, bzw. ob mit einer Abtrennung das Realteilungs- und Zerstückelungsverbot verletzt wird.

2. Trifft dies zu, so stellt das Departement zudem fest, ob die Bewilligung einer Ausnahme erteilt werden kann.

3. Es erteilt die Bewilligung bzw. eröffnet einen ablehnenden Entscheid in Form einer Verfügung.

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