921.11
BVDDVB
CH-SO
§ 11 Landwirtschaftsgesetz - Bewirtschaftungs- und Unterhaltspflicht
Erhaltung und Verbesserung der Produktions- und Bewirtschaftungsgrundlagen - Strukturverbesserungen
§ 11 Landwirtschaftsgesetz · Bewirtschaftungs- und Unterhaltspflicht
1. Die mit Beiträgen unterstützten Strukturverbesserungen müssen zweckentsprechend bewirtschaftet und unterhalten werden.
2. Nach Abschluss eines genossenschaftlichen Unternehmens sind die gemeinschaftlichen baulichen Anlagen gesamthaft an die zuständige Einwohnergemeinde abzutreten und von dieser zum Eigentum und zum Unterhalt zu übernehmen. Wo im Berggebiet Strassenbau- und Unterhaltsgenossenschaften bestehen, treten diese an die Stelle der Einwohnergemeinden.
3. Bei grober Vernachlässigung der Bewirtschaftung oder des Unterhalts sowie bei unsachgemässer Pflege sind die geleisteten Beiträge ganz oder teilweise zurückzuerstatten.