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817.11 SPIG CH-SO

§ 5ter Spitalgesetz (SpiG) - Finanzierung aus allgemeinen Steuermitteln

Grundsätze der Spitalversorgung - Sicherstellung der Spitalversorgung
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§ 5ter SpiG · Finanzierung aus allgemeinen Steuermitteln

1. Der Kanton beschafft die zur Finanzierung seiner Beiträge an die Spitäler notwendigen Mittel aus allgemeinen Steuermitteln, inbesondere aus den Erträgen der Staatssteuer.

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