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739.1 CH-SO

§ 3 Verordnung über Rohrleitungsanlagen - C. Anlagen unter Aufsicht des Kantons 1. Zuständigkeit

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§ 3 Verordnung über Rohrleitungsanlagen · C. Anlagen unter Aufsicht des Kantons 1. Zuständigkeit

1. Der Bau und der Betrieb von Rohrleitungsanlagen, die unter der Aufsicht des Kantons stehen, bedürfen der Bewilligung des Bau- und Justizdepartementes.

2. Für die andern Aufgaben, die im Zusammenhang mit solchen Anlagen dem Kanton obliegen, ist das Bau- und Justizdepartement zuständig.

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