625.11
FiG
CH-SO
§ 6ter Fischereigesetz (FiG) - Hegeersatzabgabe
Fischereiregal
§ 6ter FiG · Hegeersatzabgabe
1. Wird beim Erwerb des Jahrespatents der Nachweis geleisteter Hegearbeiten nicht erbracht, ist eine Hegeersatzabgabe geschuldet. Die Hegeersatzabgabe beträgt jährlich im Minimum 20 Franken und im Maximum 100 Franken. Der Regierungsrat legt die Höhe der Hegeersatzabgabe durch Verordnung fest.
2. Die Hegeersatzabgabe wird zweckgebunden für Arbeiten verwendet, welche die natürliche Artenvielfalt und den Bestand einheimischer Fische, Krebse und Fischnährtiere sowie deren Lebensräume im Kanton Solothurn fördern.
3. Das Departement schliesst zur Umsetzung von Absatz 2 Leistungsvereinbarungen mit Dritten ab, welche unter anderem die Pflichten und die Berichterstattung regeln.