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§ 10 Steuerverordnung Nr. 11: Zahlungserleichterungen, Erlass und Abschreibungen - 6. Erlassgründe

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§ 10 Steuerverordnung Nr. 11: Zahlungserleichterungen, Erlass und Abschreibungen · 6. Erlassgründe

1. Der Steuerpflichtige ist in seiner Zahlungsfähigkeit dann stark beeinträchtigt oder es liegt dann eine grosse Härte vor, wenn der ganze geschuldete Betrag in einem Missverhältnis zur finanziellen Leistungsfähigkeit des Steuerpflichtigen steht.

2. Bei natürlichen Personen ist ein Missverhältnis insbesondere dann gegeben, wenn die Steuerschuld trotz Einschränkungen der Lebenshaltungskosten auf das betreibungsrechtliche Existenzminimum in absehbarer Zeit nicht vollumfänglich beglichen werden kann oder wenn die öffentliche Hand für die Lebenshaltungskosten der steuerpflichtigen Person aufkommen muss.

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