§ 37 Hausordnung für die Gefängnisse des Kantons Solothurn (HO G) - Telefonie und Videotelefonie

1. Für private Telefongespräche stehen während der Freizeit Telefongeräte zur Verfügung. Die Vollzugseinrichtung entscheidet im Rahmen der betrieblichen Möglichkeiten und in Nachachtung von Vollzugsziel, Sicherheit und Ordnung über die Nutzung von Videotelefonie. Die Gefangenen dürfen einmal pro Woche telefonieren.

2. Telefon- und Videotelefongespräche können überwacht und aufgezeichnet werden. Bei Missbrauch können die telefonischen Kontakte eingeschränkt oder untersagt werden. Die Aufzeichnung richtet sich nach § 16bis JUVG.

3. Telefonate und Videotelefonate mit Behörden, Amtsstellen sowie mit Rechtsvertretern und Rechtsvertreterinnen können von den Gefangenen bei der Leitung der Vollzugseinrichtung angemeldet werden.

4. Gefangenen in Untersuchungs- und Sicherheitshaft wird der telefonische Kontakt zum Rechtsvertreter oder zur Rechtsvertreterin gewährt, sofern die Kontaktnahme nicht auf dem schriftlichen Weg erledigt werden kann. Mit weiteren Personen dürfen Untersuchungsgefangene nur mit Bewilligung der Verfahrensleitung Telefongespräche führen.

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