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§ 41 Verordnung über die Katasterschätzung - Inkrafttreten

Übergangs- und Schlussbestimmungen
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§ 41 Verordnung über die Katasterschätzung · Inkrafttreten

1. Diese Verordnung tritt mit der Publikation im Amtsblatt in Kraft. Sie gilt von diesem Zeitpunkt an für alle neu zu schätzenden Objekte.

2. Soweit die bisher erlassenen Schätzungsreglemente mit dieser Verordnung nicht im Widerspruch stehen, bleiben sie weiterhin in Kraft.

3. In Gemeinden, in welchen die Katasterschätzung infolge hängiger Bodenverbesserungen noch nicht endgültig durchgeführt werden konnte, ist das Verfahren nach der Verordnung vom 16. Mai 1944 zu beendigen.

4. Für diese Fälle gelten die alte Grundbuchschätzung und die Gebäudeversicherung weiterhin als Steuergrundlage.

5. Unter diesem Vorbehalt wird die Verordnung über die Katasterschätzung vom 16. Mai 1944 aufgehoben.

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