§ 12 Verordnung über die amtliche Vermessung (VaV-SO) - Verzicht auf Grenzfeststellungen und Anbringen von Grenzzeichen (Art. 17 VAV)

1. Auf das Anbringen von Grenzzeichen kann verzichtet werden

a) mit Bewilligung des Amtes für Geoinformation in zusammenlegungsbedürftigen Gebieten;

b) bei Gefährdung bestehender Bausubstanz;

c) in Ackerbaugebieten, wo die Grenzzeichen durch die landwirtschaftliche Nutzung dauernd gefährdet sind;

d) entlang von Strassen und Wegen ausserhalb der Bauzone.

2. In den Fällen von Absatz 1 Buchstaben c bis d sind die Grenzzeichen, die an Gewässer, Waldränder, Strassen oder Wege aufstossen oder wenn diese für die Bewirtschaftung notwendig sind, immer anzubringen.

3. Der Grundeigentümer oder die Grundeigentümerin kann verlangen, dass an seinem oder ihrem Grundstück die Grenzzeichen vollständig angebracht werden. Er oder sie trägt dafür die Kosten.

4. Im Einverständnis der Grundeigentümerin oder des Grundeigentümers wird auf die Grenzfeststellung an Ort und Stelle und das Anbringen von Grenzzeichen vorläufig verzichtet, wenn die Grenzzeichen durch bevorstehende bauliche Massnahmen gefährdet sind (Vermarkung zurückgestellt). Ebenso kann mit dem Anbringen von Grenzzeichen vorläufig zugewartet werden, wenn durch die Bauausführung noch kleine Grenzanpassungen zu erwarten sind.

5. In den Fällen nach Absatz 4 werden die Grenzen vorläufig auf Grund von Berechnungen aus Projektplänen festgestellt (Projektmutation) und es wird auf dem Mutationsplan auf die fehlende Vermarkung und die Vermarkungspflicht hingewiesen.

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