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§ 6 Verordnung über die Anlage des eidgenössischen Grundbuches - 2. Vorprüfung a) Umfang

Anlage des eidgenössischen Grundbuches
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§ 6 Verordnung über die Anlage des eidgenössischen Grundbuches · 2. Vorprüfung a) Umfang

1. Der Grundbuchverwalter hat über die im kantonalen Grundbuch eingetragenen und über die nach § 4 angemeldeten dinglichen Rechte eine sachliche Vorprüfung nach folgenden Gesichtspunkten vorzunehmen

a) Feststellung derjenigen Einträge im kantonalen Grundbuch, die überflüssig oder offensichtlich bedeutungslos geworden oder die nach den Bestimmungen des ZGB unzulässig sind;

b) Feststellung von Einträgen gesetzlicher oder nachbarrechtlicher Eigentumsbeschränkungen, die der Eintragung nicht bedürfen;

c) Feststellung derjenigen Rechte, die nach Grundbuchrecht nicht eintragsfähig, jedoch anmerkungsfähig sind;

d) Feststellung der anmerkungsfähigen öffentlich-rechtlichen Eigentumsbeschränkungen (Art. 702 und 962 ZGB und kantonale Sonderbestimmungen);

e) Feststellung des Gesamtwertes von Grundlasten (Art. 783 Abs. 2 ZGB).

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