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§ 11 Verordnung über die Anlage des eidgenössischen Grundbuches - c) Dingliche Rechte des kantonalen Rechts

Anlage des eidgenössischen Grundbuches
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§ 11 Verordnung über die Anlage des eidgenössischen Grundbuches · c) Dingliche Rechte des kantonalen Rechts

1. Unter kantonalem Recht entstandene dingliche Rechte, die nach ZGB nicht mehr begründet werden können, sollen Im Einverständnis mit den Parteien in eine nach Grundbuchrecht eintragungsfähige Form übergeführt werden.

2. Bei Stockwerkeigentum ist darnach zu trachten, dass die bisherigen Eigentümer als Miteigentümer im Wertverhältnis ihrer bisherigen Rechtsausübung eingetragen werden, unter Einräumung übertragbarer, mit den einzelnen Miteigentumsanteilen verbundener persönlicher Dienstbarkeiten.

3. Kann zwischen den Beteiligten eine Vereinbarung auf Neuregelung der Rechtsverhältnisse im Sinne der Überführung in eine eintragungsfähige Form nicht erreicht werden, so hat der Grundbuchverwalter nach Artikel 45 Absatz 1 SchlT ZGB zu verfahren.

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