Legislator Rechtsprechung & Gesetzgebung
DE FR IT EN
In Legislator analysieren
121.2 CH-SO

§ 90 Geschäftsreglement des Kantonsrates von Solothurn - Verordnungsveto

Verhandlungsgegenstände - Weitere Verhandlungsgegenstände
Originalquelle öffnen Gesamter Erlass (117 Artikel) Maschinenlesbares Markdown (.md)

§ 90 Geschäftsreglement des Kantonsrates von Solothurn · Verordnungsveto

1. Die Einreichung und Unterzeichnung eines Einspruchs gegen eine Verordnung bzw. Verordnungsänderung erfolgt in digitaler Form über das Ratsinformationssystem.

← § 89 Geschäftsreglement des Kantonsrates von Solothurn Verfahren § 91 Geschäftsreglement des Kantonsrates von Solothurn →

Fragen Sie sich, wie diese Gesetzesbestimmung auf Ihren Fall anwendbar ist?

Prüfen Sie diesen Erlass zusammen mit Rechtsprechung, Kommentaren und verwandten Gesetzesbestimmungen in Legislator AI.

Fall in Legislator öffnen →