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111.1 KV CH-SO

Art. 3 Verfassung des Kantons Solothurn (KV) - Verhältnis zu den Gemeinden

Grundsätze - Allgemeines
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Art. 3 KV · Verhältnis zu den Gemeinden

1. Der Kanton anerkennt die Selbständigkeit der Gemeinden.

2. Die Gesetzgebung räumt ihnen einen weiten Gestaltungsspielraum ein.

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Gerichtsentscheide zu dieser Bestimmung (1)

VWBES.2017.145 · so (§ 3 Abs. 1 KV)
Municipal Building Fee Approval Dispute
Cited in the reasoning regarding the recognition of municipal autonomy, which underpins the court's decision.