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850.111 SHEV CH-SH

§ 76a Verordnung über die öffentliche Sozialhilfe und soziale Einrichtungen (SHEV) - Überführung Kosten KESB-Massnahmen

Übergangs- und Schlussbestimmungen
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§ 76a SHEV · Überführung Kosten KESB-Massnahmen

1. Leistungen der öffentlichen Sozialhilfe, denen eine durch KESB-Beschluss verfügte Massnahme im Sinne von Art. 35 Abs. 4 des Gesetzes zu Grunde liegt, werden ab dem Zeitpunkt des Inkrafttretens dieser Bestimmung in die Berechnungen gemäss Art. 38 Abs. 2 des Gesetzes aufgenommen.

2. Die zuständige Sozialhilfebehörde reicht dem kantonalen Sozialamt innert 60 Tagen ab Inkrafttreten eine Unterstützungsanzeige ein, unter Beilage des KESB-Beschlusses sowie des Beschlusses der zuständigen Sozialhilfebehörde.

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