Art. 41 Gesetz über die öffentliche Sozialhilfe und soziale Einrichtungen (SHEG) - Einrichtungen für erwachsene Menschen mit Behinderung

1. Als Einrichtungen für erwachsene Menschen mit Behinderung im Sinne dieses Gesetzes gelten Heime, Werkstätten und andere Institutionen zur Förderung von erwachsenen Menschen mit Behinderung im Sinne von Art. 3 IFEG.

2. Der Begriff erwachsene Menschen mit Behinderung ist analog zum Begriff der invaliden Personen im Bundesgesetz vom 6. Oktober 2000 über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG) umschrieben.

3. Das zuständige Departement kann Ausnahmen bewilligen und einzelnen Personen oder Personengruppen Zugang zu Einrichtungen für erwachsene Menschen mit Behinderung nach den entsprechenden Grundsätzen gewähren.

4. Soweit geeignete Angebote nicht durch Einrichtungen für erwachsene Menschen mit Behinderung im Sinne dieses Gesetzes verfügbar sind, kann das zuständige Departement im Interesse der bzw. des Betroffenen in Einzelfällen andere Leistungserbringer berücksichtigen.

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