§ 4 Verordnung zum Arbeitslosenhilfegesetz - Anstellungsprogramme

1. In Anstellungsprogramme können nur arbeitslose Personen in wirtschaftlich bescheidenen Verhältnissen aufgenommen werden, wenn deren Vermittlungsfähigkeit dadurch wesentlich verbessert wird. Individuelle und kollektive Massnahmen gemäss Art. 3 und Art. 4 des Gesetzes gehen den Anstellungsprogrammen vor.

2. Die Programme dauern in der Regel höchstens ein Jahr.

3. Vorrangig werden die Kosten für Lohn und Sozialversicherungsbeiträge der Teilnehmerinnen und Teilnehmer von Anstellungsprogrammen übernommen. Der Träger eines Anstellungsprogramms muss jedoch mindestens 20% der Lohn- und Lohnnebenkosten selbst übernehmen. In besonderen Fällen, insbesondere bei Anstellungsprogrammen mit einer Dauer von weniger als drei Monaten, kann von einer Selbstbeteiligung der Träger abgesehen werden.

4. Zudem können dem Träger für die Projektierung und Durchführung von Anstellungsprogrammen weitere Beiträge gewährt werden, höchstens jedoch im Umfang der in der obligatorischen Arbeitslosenversicherung vorgesehenen anrechenbaren Kosten für Beschäftigungsprogramme.

5. Anträge sind rechtzeitig, mindestens jedoch einen Monat vor der Durchführung von Anstellungsprogrammen, begründet und mit den notwendigen Unterlagen beim kantonalen Arbeitsamt einzureichen.

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