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Art. 18 Arbeitslosenhilfegesetz (AHG) - Kostenverteiler für Sozialfondsleistungen

Finanzierung und Finanzkompetenzen
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Art. 18 AHG · Kostenverteiler für Sozialfondsleistungen

1. Kosten, die der Sozialfonds gemäss Art. 16 trägt, werden zur Hälfte von den Arbeitgeberinnen und Arbeitgebern, zu einem Viertel von den Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern und zu je einem Achtel vom Kanton und von den Gemeinden getragen.

2. Liegt der Beitrag der Arbeitgeberinnen und Arbeitgeber sowie der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer über der Höchstgrenze gemäss Art. 17 Abs. 1 lit. d oder Abs. 2, tragen Kanton und Gemeinden diese überschiessenden Kosten je zur Hälfte. Die Kosten für die Beiträge an die obligatorische Arbeitslosenversicherung sowie die Kosten für die Leistungen gemäss Art. 32 des Familien- und Sozialzulagengesetzes werden dabei berücksichtigt.

3. Liegt der Beitrag der Arbeitgeberinnen und Arbeitgeber sowie der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer über der Höchstgrenze gemäss Art. 17 Abs. 2, kann der Grosse Rat den Anspruch auf Anschlusstaggelder gemäss Art. 6 einschränken oder aufheben.

4. Der auf die Gemeinde entfallende Anteil wird nach der Wohnbevölkerung berechnet.

5. Der Kanton stellt der AHV-Ausgleichskasse die notwendigen Mittel vorschüssig zur Verfügung.

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