Legislator Rechtsprechung & Gesetzgebung
814.801 CH-SH

§ 1 Kantonale Chemikalienverordnung - Geltungsbereich

Allgemeine Bestimmungen
Originalquelle öffnen Gesamter Erlass (14 Artikel) Maschinenlesbares Markdown (.md)

§ 1 Kantonale Chemikalienverordnung · Geltungsbereich

1. Diese Verordnung regelt den Vollzug der Bundeserlasse zum Chemikalienrecht, soweit er dem Kanton obliegt.

2. Diese Verordnung gilt nicht für Heilmittel im Sinne von Art. 4 des Heilmittelgesetzes und für radioaktive Stoffe in Bezug auf die Wirkung ihrer Strahlung (Art. 3 USG).

3. Vorbehalten bleiben die besonderen Bestimmungen über Chemikalien im Rahmen des Katastrophenschutzes nach Art. 10 USG, über den Transport von Chemikalien im Post-, Eisenbahn-, Strassen-, Luft- und Schiffsverkehr, über die Emissionsbegrenzung bei Anlagen, die Luftverunreinigungen verursachen, und über Abwassereinleitungen.

Geltungsbereich § 2 Kantonale Chemikalienverordnung →

Fragen Sie sich, wie diese Gesetzesbestimmung auf Ihren Fall anwendbar ist?

Prüfen Sie diesen Erlass zusammen mit Rechtsprechung, Kommentaren und verwandten Gesetzesbestimmungen in Legislator AI.

Fall in Legislator öffnen →