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Art. 11 Staatsvertrag zwischen dem Kanton Schaffhausen und dem Land Baden-Württemberg über die Beseitigung der Abwässer aus dem Bibertal und dem Hegau

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Art. 11 Staatsvertrag zwischen dem Kanton Schaffhausen und dem Land Baden-Württemberg über die Beseitigung der Abwässer aus dem Bibertal und dem Hegau

1. Dieser Staatsvertrag bedarf der Zustimmung der verfassungsmässig zuständigen Organe der Vertragspartner. Er tritt dreissig Tage nach dem Tage in Kraft, an dem die Vertragspartner einander schriftlich mitgeteilt haben, dass die verfassungsmässigen Voraussetzungen für das Inkrafttreten erfüllt sind.

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