Legislator Rechtsprechung & Gesetzgebung
814.101 RCPAUSGVRCPE CH-SH

§ 42 Verordnung zum Einführungsgesetz zum Umweltschutzgesetz (Kantonale Umweltschutzverordnung, USGV) - Zuständigkeit

Besondere Bestimmungen - Bekämpfung von Lärm und Luftbelastung - Sanierung und Schallschutzmassnahmen bei bestehenden ortsfesten Anlagen - Strassen
Originalquelle öffnen Gesamter Erlass (71 Artikel) Maschinenlesbares Markdown (.md)

§ 42 Kantonale Umweltschutzverordnung, USGV · Zuständigkeit

1. Vollzugsbehörde im Sinne von Art. 13-20 LSV ist das kantonale Tiefbauamt, soweit nicht die Gemeinden gemäss Art. 16 EG USG und Art. 40 ff. Strassengesetz zuständig sind.

2. Die beabsichtigten Strassensanierungen sind nach Anhörung der Gemeinden durch das kantonale Tiefbauamt in das Gesuch für die Programmvereinbarungen (Art. 22 LSV) aufzunehmen.

← § 41 Kantonale Umweltschutzverordnung, USGV Verordnung zum Einführungsgesetz zum Umweltschutzgesetz (Kantonale Umweltschutzverordnung, USGV) - Zusammenarbeit § 44 Kantonale Umweltschutzverordnung, USGV →

Fragen Sie sich, wie diese Gesetzesbestimmung auf Ihren Fall anwendbar ist?

Prüfen Sie diesen Erlass zusammen mit Rechtsprechung, Kommentaren und verwandten Gesetzesbestimmungen in Legislator AI.

Fall in Legislator öffnen →